Allgemeine Geschäftsbedingungen
Anbieterin: Birgit Henger, Kosmetik und Ernährung
Anschrift: Austr. 2, 72172 Bergfelden
Telefon: +49 7454 40008
E-Mail: birgithenger@gmail.com
§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge zwischen Birgit Henger Kosmetik und Ernährung (nachfolgend „Anbieterin“) und ihren Kundinnen und Kunden über kosmetische Behandlungen, Fußpflege, sonstige angebotene Dienstleistungen sowie den Verkauf von Waren und Gutscheinen, soweit im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart wurde.
(2) Gegenüber Unternehmern gelten entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners nur, wenn die Anbieterin ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 2 Angebote und Vertragsschluss
(1) Die Angebote der Anbieterin sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
(2) Ein Vertrag über eine Behandlung oder sonstige Dienstleistung kommt insbesondere durch die verbindliche Vereinbarung eines Termins zustande. Individuelle Absprachen haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 3 Terminvergabe und Behandlungen
(1) Behandlungen erfolgen auf Wunsch der Kundin oder des Kunden und nach vorheriger Terminvereinbarung. Personen unter 18 Jahren werden nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter behandelt, soweit eine solche Zustimmung erforderlich ist.
(2) Terminwünsche werden nach Möglichkeit berücksichtigt. Ein Anspruch auf einen bestimmten Wunschtermin besteht jedoch nicht.
(3) Vereinbarte Termine sind verbindlich.
(4) Art, Umfang und Dauer einer Behandlung richten sich nach der individuellen Vereinbarung sowie nach den fachlichen Gegebenheiten. Die Anbieterin spricht Behandlungsempfehlungen aus; die Entscheidung über die Durchführung einer angebotenen Behandlung trifft die Kundin oder der Kunde, soweit keine fachlichen oder gesundheitlichen Gründe entgegenstehen.
(5) Angaben zur Dauer einer Behandlung, insbesondere auf der Webseite der Anbieterin, sind unverbindliche Richtwerte. Die tatsächliche Dauer kann je nach individuellen Gegebenheiten, etwa dem Hautzustand oder dem Umfang der gewünschten Behandlung, abweichen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Behandlungsdauer besteht nur, wenn ausdrücklich eine feste Dauer vereinbart wurde. Ist für die Behandlung ein fester Preis vereinbart, ändert sich dieser durch eine abweichende Dauer nicht. Zeichnet sich eine erhebliche Abweichung ab, informiert die Anbieterin die Kundin oder den Kunden rechtzeitig.
(6) Kann die Anbieterin einen Termin aus von ihr nicht zu vertretenden Gründen, insbesondere wegen Krankheit, höherer Gewalt oder vergleichbarer Umstände, nicht durchführen, informiert sie die Kundin oder den Kunden so schnell wie möglich. Der Termin kann in diesem Fall verschoben werden. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
§ 4 Terminabsage, Nichterscheinen und Verspätung
(1) Kann ein vereinbarter Termin nicht wahrgenommen werden, sollte er möglichst frühzeitig abgesagt werden. Bei einer Absage weniger als 24 Stunden vor dem Termin oder bei Nichterscheinen kann die Anbieterin 50 % des vereinbarten Behandlungspreises als pauschalen Ausfallbetrag verlangen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen. Der Kundin oder dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Vergütungs- oder Schadensanspruch entstanden ist.
(2) Bei verspätetem Eintreffen kann sich die Behandlungsdauer verkürzen, wenn ein nachfolgender Termin sonst nicht pünktlich beginnen könnte. Soweit die Verspätung von der Kundin oder dem Kunden zu vertreten ist, bleibt die vereinbarte Vergütung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unberührt.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten beziehungsweise zu diesem Zeitpunkt bekannt gegebenen Preise. Preisänderungen wirken sich nicht auf bereits verbindlich geschlossene Verträge aus.
(2) Die Vergütung für Behandlungen und sonstige Dienstleistungen ist grundsätzlich unmittelbar nach Abschluss der Leistung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Die Zahlung kann mit den von der Anbieterin angebotenen Zahlungsmitteln erfolgen. Für bestimmte Leistungen, Warenbestellungen oder umfangreichere Terminbuchungen kann eine angemessene Voraus- oder Anzahlung vereinbart werden.
§ 6 Gutscheine
(1) Gutscheine sind, sofern auf dem Gutschein nichts Abweichendes angegeben ist, drei Jahre ab dem Ende des Jahres gültig, in dem sie gekauft wurden (gesetzliche Regelverjährung). Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
(2) Eine Barauszahlung des Gutscheinwertes ist grundsätzlich ausgeschlossen. Gesetzliche Rückzahlungs- oder Erstattungsansprüche bleiben unberührt.
(3) Reicht der Gutscheinwert für die gewählte Leistung nicht aus, ist der Differenzbetrag von der Kundin oder dem Kunden zu zahlen. Ein verbleibendes Restguthaben kann im Rahmen der Gültigkeit für weitere Leistungen oder Waren verwendet werden.
§ 7 Mitwirkungspflichten, Behandlungshinweise und Mängelrechte
(1) Für eine fachgerechte und möglichst verträgliche Behandlung ist es erforderlich, dass die Kundin oder der Kunde Fragen zu behandlungsrelevanten Umständen vollständig und wahrheitsgemäß beantwortet und insbesondere auf bekannte Allergien, Unverträglichkeiten, Infektionen, Erkrankungen, eine Schwangerschaft oder Stillzeit, Medikamenteneinnahmen oder sonstige Umstände hinweist, die für die Behandlung von Bedeutung sein können.
(2) Eine bestimmte Verträglichkeit oder ein bestimmter kosmetischer Behandlungserfolg kann nicht garantiert werden, soweit nicht ausdrücklich eine Beschaffenheit oder ein Erfolg vereinbart wurde.
(3) Die Kundin oder der Kunde wird gebeten, erkennbare Beanstandungen möglichst zeitnah mitzuteilen, damit eine Prüfung und gegebenenfalls Abhilfe möglich sind. Gesetzliche Mängel-, Gewährleistungs- und sonstige Ansprüche werden durch diese Bitte nicht eingeschränkt.
(4) Die Leistungen der Anbieterin im Bereich Fußpflege sind kosmetische Leistungen. Sie sind keine medizinische Behandlung, Heilbehandlung oder podologische Therapie und ersetzen keinen Arztbesuch. Bei Beschwerden mit Krankheitswert wird empfohlen, ärztlichen Rat einzuholen.
§ 8 Haftung
(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Gleiches gilt bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie sowie soweit nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften gehaftet wird, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kundin oder der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Soweit die Haftung nach den vorstehenden Absätzen zulässigerweise beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(4) Macht die Kundin oder der Kunde trotz entsprechender Nachfrage unrichtige oder unvollständige Angaben zu behandlungsrelevanten Umständen oder beachtet erforderliche Vor- oder Nachbehandlungshinweise nicht, kann dies bei der Beurteilung einer Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere unter dem Gesichtspunkt eines Mitverschuldens, berücksichtigt werden.
(5) Für mitgebrachte Garderobe und Wertgegenstände haftet die Anbieterin nur nach Maßgabe der Absätze 1 bis 3.
§ 9 Waren, Umtausch und gesetzliche Mängelrechte
(1) Für im Geschäft gekaufte mangelfreie Waren besteht kein gesetzliches allgemeines Umtauschrecht. Ein freiwilliger Umtausch kann im Einzelfall vereinbart oder angeboten werden.
(2) Die gesetzlichen Mängelrechte bei mangelhaften Waren bleiben uneingeschränkt bestehen.
(3) Für Widerrufsrechte bei außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Verträgen gilt § 11.
(4) Verkaufte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Anbieterin, soweit sie nicht bereits bei Übergabe bezahlt werden.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Schutzvorschriften des Staates, in dem die Verbraucherin oder der Verbraucher ihren beziehungsweise seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden.
(2) Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist, ist Gerichtsstand der Sitz des Unternehmens der Anbieterin.
§ 11 Fernabsatz und Widerrufsrecht
(1) Wird ein Vertrag mit einer Verbraucherin oder einem Verbraucher ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln oder außerhalb der Geschäftsräume der Anbieterin geschlossen, gelten die gesetzlichen Vorschriften über Informationspflichten und Widerrufsrechte, soweit deren Voraussetzungen erfüllt sind und keine gesetzliche Ausnahme eingreift.
(2) Soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, wird hierüber gesondert in der gesetzlich erforderlichen Form belehrt. Diese AGB ersetzen eine erforderliche Widerrufsbelehrung nicht.
§ 12 Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzvorschriften verarbeitet. Einzelheiten, insbesondere zu Verarbeitungszwecken, Rechtsgrundlagen, Empfängern, Speicherdauer und Betroffenenrechten, ergeben sich aus der jeweils geltenden Datenschutzerklärung.
(2) Soweit die Anbieterin zur sicheren und fachgerechten Durchführung von Behandlungen Angaben zu Allergien, Unverträglichkeiten oder Vorerkrankungen festhält, verwendet sie diese ausschließlich für diesen Zweck. Fotos zur Behandlungsdokumentation fertigt die Anbieterin nur mit ausdrücklicher Einwilligung an.
§ 13 Verbraucherstreitbeilegung
(1) Die Anbieterin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Für Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die Abtretung von Ansprüchen der Kundin oder des Kunden richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.